• Mitteilungen des Bürgermeisters
• Aktuelle Stunde

Berichterstatter Bürgermeister Dr. Andreas Rabl

1. StS-Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

FD-Buch-14-2025/017
Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten Kreditübertragungen und Kreditüberschreitungen.

2. StS-Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

FD-Buch-14-2025/018
Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten Kreditüberschreitungen.

3. GR-Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels

FD-Buch-14-2025/019
Genehmigung der beantragten Kreditüberschreitungen.

4. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels, mit der die Geschäftsordnung des Stadtsenates der Stadt Wels (GOSt) abgeändert wird (8. Novelle der GOSt) 

Verf-015-W-10-2025 
Die GOSt soll insbesondere aufgrund der Novelle des StW 1992 LGBl 64/2025 geändert werden.

5. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels, mit der die Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wels und seiner Ausschüsse (GOGR) abgeändert wird (13. Novelle der GOGR) 

Verf-015-W-11-2025 

Die GOGR soll insbesondere aufgrund der Novelle des StW 1992 LGBl 64/2025 geändert werden.

6. Liefervertrag Gas 2026; Abschluss eines Liefervertrages zum Bezug von Gas für 2026 Vorausverfügung durch den Stadtsenat

BauD-KFM-260-2025, miterledigt: ZE-022-1-188-2025
Mit diesem Beschluss soll die Vorausverfügung vom 16.09.2025 bzw. der Liefervertrag zum Bezug von Gas für 2026 beschlossen werden.

7. Beschaffung eines 3-Achs-LKWs mit Kran und Hakenlift

SD-Fu-309-2025
Für die stetig steigenden Anforderungen an den Fuhrpark, soll dieser zusätzlich mit einem neuem 3-Achs-LKW mit Kran und Hakenlift ausgestattet werden, welcher im Bereich Containertransport und Grünschnittentsorgung eingesetzt wird. 

Berichterstatter Vizebürgermeister Mag. Klaus Schinninger

8. Abschluss einer Subventionsvereinbarung für den Neubau der KBBE Oberfelderhöfe 

KI-103-1-2025
Es wird eine neue Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung Oberfelderhöfe in der Karl-Bregartner-Straße in Wels errichtet. Zur Finanzierung des Neubaus wird eine Subventionierung gewährt.

9. Abgangsdeckungsvereinbarung für die KBBE Oberfelderhöfe

KI-103-1-2025
Es wird eine Abgangsdeckungsvereinbarung für die neue Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung Oberfelderhöfe in der Karl-Bregartner-Straße in Wels abgeschlossen.

Berichterstatter Stadtrat Ralph Schäfer, BSc MSc

10. Ehrengrabwidmung, Friedhof der Stadt Wels 

SD-Fh-252-2025
Mit diesem Beschluss soll ein Grab auf ein Ehrengrab umgewidmet werden.

11. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels betreffend Bebauungsplan Nr. 516/C.1 (Stadtteil: Puchberg) 

BauR-269-06-4-2023
Dieser Bebauungsplan wurde für ein Teilgebiet der KG 51226 Puchberg, im Bereich Stadlhofstraße – Widmungsgrenze – Grundstücksgrenzen der Parzellen Nr. 1377/8 und 1377/2, angefertigt. Die Antragstellerin beabsichtigt eine Teilung der Liegenschaft. In diesem Bereich soll eine Wohnnutzung in Form von Wohnhausbebauung in offener bzw. gekuppelter Bauweise erfolgen.

Im Anschluss an diese Gemeinderatssitzung findet eine BÜRGERFRAGESTUNDE statt. Ist die Gemeinderatssitzung um 18:00 Uhr noch nicht beendet, wird die Sitzung zur Abhaltung der Bürgerfragestunde zu diesem Zeitpunkt unterbrochen; bereits in Verhandlung gezogene Tagesordnungspunkte werden jedoch abgeschlossen.