Wels braucht Investitionsimpuls
In dieser Studie berechnet das KDZ in einer ersten EinschĂ€tzung auch die Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen, wobei insbesondere die EinnahmenausfĂ€lle aus gesteigerter Arbeitslosigkeit, der Kurzarbeit, dem GebĂŒhrenentfall und den sinkenden Ertragsanteilen errechnet wurden.
Besonders der Einbruch der Kommunalsteuer, die derzeit ein Volumen von 2,4 Mrd. Euro hat, um ca. 200 Mio. Euro, trifft vor allem die Gemeinden hart. In Wels ist mit einem KommunalsteuerrĂŒckgang von ca. 4 bis 5 Mio. Euro pro Jahr zu rechnen. Verursacht wird dieser RĂŒckgang durch die gestiegene Arbeitslosigkeit auf derzeit 4.049 Menschen, das sind 12,6 Prozent. Die Arbeitslosigkeit ist damit um 58 Prozent gestiegen. VerschĂ€rft wird die Situation zusĂ€tzlich dadurch, dass auch fĂŒr die in Kurzarbeit befindlichen Mitarbeiter keine Kommunalsteuer zu bezahlen ist.
Auch die sonstigen Steuereinnahmen, die an die Stadt Wels ĂŒber den Weg der Bundesertragsanteile flieĂen, werden sich um ca. 5 bis 7 Mio. Euro pro Jahr reduzieren. In ganz Ăsterreich belĂ€uft sich die SchĂ€tzung auf bis zu minus 7 Prozent, das sind 700 Mio. Euro. Weitere Mindereinnahmen ergeben sich aus dem Wegfall der ElternbeitrĂ€ge fĂŒr die Kinderbetreuungseinrichtungen oder die Nachmittagsbetreuung.
Die Stadt Wels muss daher mit EinkommenseinbuĂen von 15 bis 20 Mio. Euro pro Jahr rechnen. Gleichzeitig steigen die Ausgaben fĂŒr den Bereich der Sozialhilfe sowie fĂŒr die BekĂ€mpfung des Coronavirus.
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl: âWels hat jetzt die Verpflichtung, zu investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekĂ€mpfen. Wir brauchen in Wels einen wirtschaftlichen Impuls. Das bedeutet, die Investition in die stĂ€dtische Infrastruktur voranzutreiben und damit den Standort abzusichern.â
FĂŒr die Jahre 2020/21 waren fĂŒr die Stadt Wels Investitionsprojekte von ca. 28 Mio. Euro (inklusive Kaiser-Josef-Platz) geplant. Es soll daher nĂ€chste Woche im Rahmen der Stadtregierung geklĂ€rt werden, welche Projekte verwirklicht werden können.
Aufgrund der EinnahmenausfĂ€lle sollten der Bund, aber auch das Land MaĂnahmen ergreifen, um die LiquiditĂ€t der Gemeinden abzusichern und InvestitionsspielrĂ€ume zu schaffen. Gerade deswegen muss es auch ein Investitionspaket fĂŒr die StĂ€dte und Gemeinden geben. Möglich wĂ€re, dass das Land Oberösterreich den Entfall der KindergartengebĂŒhren ausgleicht, wie das in der Steiermark schon zugesagt wird. Auch die Landesumlage muss ausgesetzt werden.
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl: âWenn wir jetzt nicht reagieren, kommt es zu einem InvestitionsrĂŒckstau, der nur schwer wieder aufzuholen sein wird. Wir haben in einem ersten Schritt gemeinsam erfolgreich die gesundheitlichen Herausforderungen durch Corona bewĂ€ltigt, jetzt mĂŒssen die Wirtschaft gestĂ€rkt und die Arbeitslosigkeit bekĂ€mpft werden.â
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