• Mitteilungen des Bürgermeisters
• Aktuelle Stunde

Berichterstatter Bürgermeister Dr. Andreas Rabl

1. Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Wels in Gold
BdB-325-01-2-2025

Es wird die Verdienstmedaille der Stadt Wels in Gold verliehen.

2. Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Wels in Gold
BdB-325-01-3-2025

Es wird die Verdienstmedaille der Stadt Wels in Gold verliehen.

3. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels, mit der Zuständigkeiten  des Gemeinderates nach dem Informationsfreiheitsgesetz auf den  Bürgermeister übertragen werden
(IFG-Übertragungsverordnung Gemeinderat)
Verf-015-W-14-2025

Die Zuständigkeiten des Gemeinderates nach dem Informationsfreiheitsgesetz sollen im Interesse der Raschheit, Einfachheit und Zweckmäßigkeit auf den Bürgermeister übertragen werden. 

4. Subventionsvereinbarung nach den Richtlinien zur Förderung der Ansiedelung von Ärzten sowie eines Primärversorgungszentrums 
FD-Fin-436-01-2-2024

Abschluss einer Subventionsvereinbarung über die Errichtung eines Primärversorgungszentrums.

5. StS – Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
FD-Buch-14-2025/013

Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten Kreditübertragungen und Kreditüberschreitungen.

6. StS – Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
FD-Buch-14-2025/014

Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten Kreditüberschreitungen.

7. StS – Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
FD-Buch-14-2025/015

Kenntnisnahme der im Stadtsenat genehmigten Kreditübertragungen und Kreditüberschreitungen.

8. GR – Kreditoperationen gemäß § 54 Statut der Stadt Wels
FD-Buch-14-2025/016

Genehmigung der beantragten Kreditübertragung und Kreditüberschreitungen.

Berichterstatter Vizebürgermeister Gerhard Kroiß

9. Basketballverein; Abschluss einer Subventionsvereinbarung
BK-Sport-143-2025

Mit einem Basketballverein soll eine Subventionsvereinbarung abgeschlossen werden. Ein klares Ziel ist es dabei, den Basketballsport in der Stadt Wels auf ein neues Level zu heben und dem Verein eine eindeutige Identität zu verleihen. Der spezielle Fokus liegt dabei auf der Etablierung der Marke „Basketball in Wels“ als Produkt, mit dem sich Fans, Sponsoren, Unterstützer, Spieler, Familien und Medien gleichermaßen identifizieren können.

10. Fußballverein; Abschluss einer Subventionsvereinbarung
BK-Sport-144-2025

Mit einem Fußballverein soll eine Subventionsvereinbarung abgeschlossen werden. Ein klares Ziel ist es dabei, den Fußballsport in der Stadt Wels auf ein neues Level zu heben und dem Verein eine eindeutige Identität zu verleihen. Der spezielle Fokus liegt dabei auf der Etablierung der Marke „Fußball in Wels“ als Produkt, mit dem sich Fans, Sponsoren, Unterstützer, Spieler, Familien und Medien gleichermaßen identifizieren können.

10. Tischtennisverein; Abschluss einer Subventionsvereinbarung
BK-Sport-142-2025

Mit einem Tischtennisverein soll eine Subventionsvereinbarung abgeschlossen werden. Ein klares Ziel ist es dabei, den Tischtennissport in der Stadt Wels auf ein neues Level zu heben und dem Verein eine eindeutige Identität zu verleihen. Der spezielle Fokus liegt dabei auf der Etablierung der Marke „Tischtennis in Wels“ als Produkt, mit dem sich Fans, Sponsoren, Unterstützer, Spieler, Familien und Medien gleichermaßen identifizieren können.

12. Initiativantrag der FPÖ-, SPÖ-, ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderatsfraktion und GR. Jörg Wehofsich betreffend Personalstand der Polizei in Wels; Resolution
Verf-015-I-20-2025

Der Gemeinderat soll Bundesminister Mag. Gerhard Karner und Landespolizeidirektor für OÖ Andreas Pilsl, MA auffordern, den Personalstand der in Wels tätigen Polizisten zu erhöhen.

Berichterstatterin Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger

13. Planung des kulturellen Veranstaltungsprogrammes für die Saisonen 2026/27 und 2027/28; Grundsatzbeschluss
K-065-3-2025/1

Um für die Saisonen 2026/27 und 2027/28 ein qualitativ anspruchsvolles Kulturprogramm bieten zu können, ist es notwendig, schon jetzt mit der Planung zu beginnen. Die Planungssicherheit muss für die Dst. Kultur und Wissen gewährleistet sein, damit eine kontinuierliche Kulturarbeit möglich ist.

Berichterstatter Stadtrat Ralph Schäfer, BSc MSc

14. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels über die Abänderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 5/2015 (Änderung Nr. 124) und des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2/2015 (Änderung Nr. 65) 
BauR-269-05-11-2024

Diese Änderung betrifft die Umwidmung im Gebiet Fernreither Straße, KG 51215 Lichtenegg. Auf Grund der Lage im Gemeindegebiet und der bereits geschaffenen Anbindung an das höherrangige Straßennetz (Ast-A8) ist die Widmung von Betriebsbaugebietsflächen an diesem bestens geeigneten Standort anzustreben. Mit der ÖEK-Änderung Nr. 65 wird die Konformität zwischen Flächenwidmungsplan und den Entwicklungszielen des Örtlichen Entwicklungskonzeptes hergestellt.

15. Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wels betreffend Bebauungsplan Nr. 516/C.1 (Stadtteil: Puchberg) 
BauR-269-06-4-2023

Dieser Bebauungsplan wurde für ein Teilgebiet der KG 51226 Puchberg, im Bereich Stadlhofstraße – Widmungsgrenze – Grundstücksgrenzen der Parzellen Nr. 1377/8, 1377/2 angefertigt. Die Antragstellerin beabsichtigt eine Teilung der Liegenschaft. In diesem Bereich soll eine Wohnnutzung in Form von Wohnhausbebauung in offener bzw. gekuppelter Bauweise erfolgen.

Berichterstatter Gemeinderat Alessandro Schatzmann

16. Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Aufstockung der Fördermittel für Streetwork
Verf-015-I-19-2025

Der Gemeinderat soll die Oö. Landesregierung auffordern, die Fördermittel für Streetwork in der Stadt Wels auf das Niveau von 2017 anzuheben.

Im Anschluss an diese Gemeinderatssitzung findet eine BÜRGERFRAGESTUNDE statt. Ist die Gemeinderatssitzung um 18:00 Uhr noch nicht beendet, wird die Sitzung zur Abhaltung der Bürgerfragestunde zu diesem Zeitpunkt unterbrochen; bereits in Verhandlung gezogene Tagesordnungspunkte werden jedoch abgeschlossen.