Initiativ- und Dringlichkeitsanträge 2025

Initiativ- und Dringlichkeitsanträge 2025 - In dieser Tabelle werden alle Anträge aufgelistet. Es gibt pro Antrag zwei Aufklappbereiche - Antrag und Tracking. Unter Antrag kann der Antrag als PDF heruntergeladen werden. Unter Tracking können zusätzliche Informationen eingesehen werden.
	Antrag	GZ	Vom	Datum GR
22 Status: in Bearbeitung	Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Beginn der Planungen für den Neubau der Volksschule West	Verf-015-I-22-2025	17.10.2025	20.10.2025
	Antrag DA_mit_Beschluss__I-22-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungsausschuss Geschäftsapparat StaE Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
21 Status: in Bearbeitung	Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Erarbeitung eines umfassenden Maßnahmenpaketes zur Unterstützung von Jugendlichen ohne Beschäftigung oder Lehrstelle	Verf-015-I-21-2025	16.10.2025	20.10.2025
	Antrag DA_mit_Beschluss__I-21-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss Geschäftsapparat RA Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
20 Status: erledigt	Initiativantrag der FPÖ-, SPÖ-, ÖVP-, und GRÜNE-Gemeinderatsfraktion und GR. Jörg Wehofsich betreffend Personalstand der Polizei in Wels, Resolution	Verf-015-I-20-2025	04.09.2025	22.09.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-20-25_.pdf Tracking Fachabteilung RA Umsetzung Schreiben an Landespolizeidirektor und Bundesminister für Inneres am 25.09.2025 versendet.
19 Status: in Bearbeitung	Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Aufstockung der Fördermittel für Streetwork	Verf-015-I-19-2025	07.09.2025	22.09.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-19-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Sozial-, Kultur- und Frauenausschuss Geschäftsapparat SF Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Wird in einem der nächsten Ausschüsse behandelt.
18 Status: erledigt	Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Schaffung der Rahmenbedingungen für ein zweites und drittes Kindergartenjahr	Verf-015-I-18-2025	27.06.2025	30.06.2025
	Antrag DA_m_Beschluss__I-18-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss Geschäftsapparat RA Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Schreiben zur Stellungnahme an BK versendet.Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss am 09.09.2025: erledigt
17 Status: in Bearbeitung	Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Abschluss eines Rahmenvertrages über die Verwertung von Grün-, Strauch- und Bioabfällen	Verf-015-I-17-2025	27.06.2025	30.06.2025
	Antrag DA_m_Beschluss__I-17-25_.pdf Tracking Fachabteilung KD gemeinsam mit StR. Rammerstorfer Umsetzung
16 Status: in Bearbeitung	Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Anpassung des Syndikatsvertrages zwischen der Stadt Wels, der Stadt Steyr und den Bezirksabfallverbänden	Verf-015-I-16-2025	27.06.2025	30.06.2025
	Antrag DA_m_Beschluss__I-16-25_.pdf Tracking Fachabteilung KD gemeinsam mit StR. Rammerstorfer Umsetzung
15 Status: erledigt	Initiativantrag der FPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend verpflichtenden Kindergartenbesuch für Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen ab dem dritten Lebensjahr, Resolution	Verf-015-I-15-2025	16.06.2025	30.06.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-15-25_.pdf AÄ_m_Beschluss__I-15-25_.pdf Tracking Fachabteilung RA Umsetzung Schreiben an Bundesregierung und Nationalrat verfasst und versendet
14 Status: erledigt	Dringlichkeitsantrag der FPÖ-, SPÖ-, ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderatsfraktionen sowie MFG betreffend Erhaltung der Almtalbahn, Resolution	Verf-015-I-14-2025	23.05.2025	26.05.2025
	Antrag DA_m_Beschluss__I-14-25_.pdf Tracking Fachabteilung RA Umsetzung Schreiben an BM Peter Hanke und Generaldirektor Ing. Mag. (FH) Andreas Matthä am 4.6.25 versendet.
13 Status: erledigt	Initiativantrag der FPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Herabsetzung der Mindestverwaltungsstrafe für Verstöße gegen die Leinen- oder Maulkorbpflicht nach dem Oö. Hundehaltegesetz 2024, Resolution an den Oö. Landtag	Verf-015-I-13-2025	12.05.2025	26.05.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-13-25_.pdf Tracking Fachabteilung RA Umsetzung Schreiben an den Oö. Landtag am 4.6.2025 versendet.
12 Status: erledigt	Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Erarbeitung einer Verordnung über einen verbindlichen Grünflächenfaktor	Verf-015-I-12-2025	12.05.2025	26.05.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-12-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungsausschuss Geschäftsapparat StaE Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Der Antrag dieses Initiativantrages auf Zuweisung in den zuständigen Ausschuss zur Beratung und Diskussion wird in der 36. Sitzung des Gemeinderates am 26.5.2025 angenommen.
11 Status: erledigt	Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Organisation eines Gipfels zum Thema "Arbeitsmarkt in Wels"	Verf-015-I-11-2025	12.05.2025	26.05.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-11-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss Geschäftsapparat RA Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss am 09.09.2025: erledigt
10 Status: in Bearbeitung	Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Verkehrsberuhigung in der Pulverturmstraße	Verf-015-I-10-2025	12.05.2025	26.05.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-10-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Mobilitätsausschuss Geschäftsapparat BGV Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
9 Status: erledigt	Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Konzept für ein konfliktfreies Miteinander im öffentlichen Raum	Verf-015-I-9-2025	10.04.2025	28.04.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-9-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss Geschäftsapparat RA Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss am 13.6.2025 erledigt
8 Status: in Bearbeitung	Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Frauenpreis der Stadt Wels	Verf-015-I-8-2025	11.04.2025	28.04.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-8-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Sozial-, Kultur- und Frauenausschuss Geschäftsapparat SF Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Wird in einer der nächsten Ausschusssitzungen behandelt.
7 Status: erledigt	Dringlichkeitsantrag der FPÖ-, SPÖ-, ÖVP- und GRÜNE-Gemeinderatsfraktion sowie Gemeinderat Jörg Wehofsich betreffend Senkung von Steuern und Abgaben für die Lieferung von Strom und Gas, Resolution	Verf-015-I-7-2025	25.04.2025	28.04.2025
	Antrag DA_m_Beschluss__I-7-25_.pdf Tracking Fachabteilung RA Umsetzung Schreiben an Hrn. Bundeskanzler Stocker am 29.4.2025 übermittelt.
6 Status: erledigt	Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Maßnahmen zur Abfederung der Energiepreise der Betriebskosten beim Wohnen, Resolution	Verf-015-I-6-2025	20.03.2025	24.03.2025
	Antrag DA_m_Beschluss__I-6-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss Geschäftsapparat RA Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Im Finanzausschuss am 08.04.2025 behandelt und erledigt.
5 Status: in Bearbeitung	Dringlichkeitsantrag betreffend Finanzierungsvereinbarung zur Sanierung von Lärmschutzwänden an der B137 und Hans-Sachs-Straße	Verf-015-I-5-2025	20.03.2025	24.03.2025
	Antrag DA_mit_Beschluss__I-5-25_.pdf Tracking Fachabteilung BauT gemeinsam mit StR. Stefan Ganzert Umsetzung
4 Status: erledigt	Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Errichtung einer Jugendherberge	Verf-015-I-4-2025	10.03.2025	24.03.2025
	Antrag IA_m_Beschluss__I-4-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Sicherheits-, Integrations- und Sportausschuss Geschäftsapparat SZ Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
3 Status: erledigt	Dringlichkeitsantrag der FPÖ-Gemeinderatsfraktion sowie von NEOS und MFG betreffend Gewährung eines Stromkostenzuschusses an anspruchsberechtigte Welser Haushalte	Verf-015-I-3-2025	19.02.2025	24.02.2025
	Antrag DA_mit_Beschluss__I-3-25_.pdf Tracking Fachabteilung SF zusammen mit Vzbgm. Raggl-Mühlberger Umsetzung Wurde in der Fachdienststelle umgesetzt.
2 Status: erledigt	Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Ausverhandlung eines günstigeren Strompreises mit der Wels Strom GmbH	Verf-015-I-2-2025	10.02.2025	24.02.2025
	Antrag IA_mit_Beschluss__I-2-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss Geschäftsapparat RA Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Im Finanzausschuss am 08.04.2025 behandelt und erledigt.
1 Status: in Bearbeitung	Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Maßnahmen gegen Kinderarmut	Verf-015-I-1-2025	12.01.2025	27.01.2025
	Antrag IA_mit_Beschluss__I-1-25_.pdf Tracking Zuständiger Ausschuss Sozial-, Kultur- und Frauenausschuss Geschäftsapparat SF Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis Wird in einer der nächsten Ausschusssitzungen behandelt.

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