Initiativ- und Dringlichkeitsanträge 2026

Initiativ- und Dringlichkeitsanträge 2026 - In dieser Tabelle werden alle Anträge aufgelistet. Es gibt pro Antrag zwei Aufklappbereiche - Antrag und Tracking. Unter Antrag kann der Antrag als PDF heruntergeladen werden. Unter Tracking können zusätzliche Informationen eingesehen werden.
Antrag GZ Vom Datum GR
15 Status: erledigt Initiativantrag der FPÖ-, SPÖ-, ÖVP- und Grüne-Gemeinderatsfraktion und MFG betreffend Errichtung eines zusätzlichen Gymnasiums, Resolution Verf-015-I-15-2026 13.04.2026 27.04.2026
 

Fachabteilung
RA

Umsetzung
Schreiben an Bundesregierung und Bundesminister Wiederkehr, Ma am 30.04.2026 versendet.

14 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der SPÖ- und ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Gesamtkonzeption zur Weiterentwicklung der Mediathek/Stadtbibliothek Verf-015-I-14-2026 13.04.2026 27.04.2026
 

Zuständiger Ausschuss
Wirtschaftsausschuss

Geschäftsapparat
Fin

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
13 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend finanzielle Entschädigung für Vertretungen der Leitungen in Kinderbetreuungseinrichtungen Verf-015-I-13-2026 09.04.2026 27.04.2026
 

Zuständiger Ausschuss
Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss

Geschäftsapparat
RA

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
12 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion betreffend Maßnahmen in der Marchtrenker Straße zur Verkehrsberuhigung Verf-015-I-12-2026 09.04.2026 27.04.2026
 

Zuständiger Ausschuss
Mobilitätsausschuss

Geschäftsapparat
BGV

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
11 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Sicherung und Ausbau des Sprachangebotes "Mama lernt Deutsch" und Implementierung des Sprachangebotes "Papa lernt Deutsch" Verf-015-9-2026 02.03.2026 16.03.2026
 

Zuständiger Ausschuss
Sicherheits-, Integrations- und Sportausschuss

Geschäftsapparat
SZ

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
10 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Aufstellung von Müllkübeln mit integriertem Zigarettenbehälter im Stadtgebiet Verf-015-I-8-2026 02.03.2026 16.03.2026
 

Zuständiger Ausschuss
Umweltausschuss

Geschäftsapparat
StaE

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis

Zuständiger Ausschuss

Geschäftsapparat

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
Der Antrag dieses Initiativantrages auf Zuweisung in den zuständigen Ausschuss zur Beratung und Diskussion wurde in der 43. Sitzung des Gemeinderates vom 16.3.2026 mit Stimmenmehrheit angenommen. 

Zuständiger Ausschuss

Geschäftsapparat

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
9 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für die Einführung eines Sonntagsbusses Verf-015-I-6-2026 02.03.2026 16.03.2026
 

Zuständiger Ausschuss
Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss 

Geschäftsapparat
RA

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
8 Status: erledigt Dringlichkeitsantrag der FPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Maßnahmen zur Senkung des Anteils außerordentlicher Schüler in den Volksschulen, Resolution Verf-015-I-11-2026 13.03.2026 16.03.2026
 

Fachabteilung
RA

Umsetzung
Schreiben an Bundesregierung und Nationalratspräsident am 23.03.2026 versendet.

7 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Ausschreibung und Besetzung beschlossener zusätzlicher Personaleinheiten für städtische Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen (KBBE) Verf-015-I-10-2026 02.03.2026 16.03.2026
 

Fachabteilung
PERS und KI zusammen mit Bgm. Dr. Rabl 

Umsetzung
Die entsprechenden Personalanforderungen wurden bereits gestellt und sind sowohl pädagogische Fach- als auch Assistenzkräfte laufend ausgeschrieben.

6 Status: erledigt Dringlichkeitsantrag der Grüne-, SPÖ-, ÖVP-Gemeinderatsfraktion und MFG betreffend Kostenübernahme für das Projekt "StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt"; Resolution Verf-015-I-7-2026 19.01.2026 26.01.2026
 

Fachabteilung
RA

Umsetzung
Schreiben an Bundesregierung am 28.01.2026 versendet.

5 Status: erledigt Dringlichkeitsantrag der FPÖ- und ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Prüfung einer merkbaren Strompreissenkung im ersten Halbjahr 2026 durch die Wels Strom GmbH Verf-015-I-5-2026 23.01.2026 26.01.2026
 

Fachabteilung
RA

Umsetzung
Schreiben an Wels Strom GmbH am 03.02.2026 versendet.

4 Status: in Bearbeitung Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend Subventionsvereinbarung mit dem Verein Österreichische Kinderfreunde Region Wels-Hausruck, Erweiterungsbau Eibenstraße 25, und Abgangsdeckungsvereinbarungen mit dem Verein Familienzentren der Kinderfreunde Wels-Hausruck, Eibenstraße 25 und Südtiroler-Straße 44 ua Verf-015-I-4-2026 22.01.2026 26.01.2026
 

Fachabteilung
BK

Umsetzung
3 Status: in Bearbeitung Initiativantrag der FPÖ-, ÖVP-, und SPÖ-Gemeinderatsfraktionen und der MFG betreffend Gewährung eines einmaligen, freiwilligen Energiezuschusses Verf-015-I-3-2026 12.01.2026 26.01.2026
 

Fachabteilung
SF

Umsetzung
2 Status: erledigt Initiativantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend günstigere Stromkosten für alle Verf-015-I-2-2026 12.01.2026 26.01.2026
 

Fachabteilung
RA

Umsetzung
Schreiben an Wels Strom GmbH, eww ag und an die Holding Wels GmbH am 06.02.2026 versendet.

1 Status: erledigt Initiativantrag der Grüne-Gemeinderatsfraktion und NEOS und MFG  betreffend Abänderung des Vertrages der Stadt Wels mit den "Welser Linien", Zeit der "Welser Weihnachtswelt" Verf-015-I-1-2026 09.01.2026 26.01.2026
 

Zuständiger Ausschuss
Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss 

Geschäftsapparat
RA

Datum, Ausschuss-Termine, Bearbeitungsstand, Ergebnis
Finanz-, Präsidial- und Innenstadtausschuss am 03.03.2026: erledigt