Wels ging 2020 erfolgreich gegen Sozialbetrug vor - Kontrollen werden auch heuer fortgesetzt
In 159 FĂ€llen konnte die Kontrolle vor Ort durchgefĂŒhrt werden. Bei 154 SozialhilfeempfĂ€ngern wird der Besuch wiederholt, da die Personen nicht zuhause angetroffen wurden. In insgesamt dreizehn FĂ€llen erstattete die Stadt Wels aufgrund eines festgestellten Sozialhilfe-Missbrauchs eine Anzeige gegen den EmpfĂ€nger der Sozialleistung.
Dabei wurden in zehn FĂ€llen die geĂ€nderten WohnverhĂ€ltnisse nicht gemeldet. In der ĂŒberwiegenden Anzahl dieser Falschangaben verschwiegen die Antragsteller im Haushalt wohnende Personen (z.B. LebensgefĂ€hrten), da dies zu einer Reduktion der Sozialleistung gefĂŒhrt hĂ€tte. Dies hatte bei einem Fall eine RĂŒckzahlung von mehr als 5.000 Euro zur Folge. Weiters wurde von einer Person sogar eine Inhaftierung verschwiegen, da der Leistungsanspruch wĂ€hrend eines GefĂ€ngnis-Aufenthalts ruhend gestellt worden wĂ€re. In zwei der zwölf Beanstandungen wurde der Besitz von Vermögenswerten â beispielsweise einem KFZ mit einem Verkehrswert ĂŒber dem gesetzlich erlaubten Vermögensfreibetrag â verschwiegen.
Bei allen festgestellten MissbrĂ€uchen veranlasste die Stadt Wels eine sofortige Einstellung beziehungsweise Neuberechnung der Sozialhilfe. Bereits zu Unrecht bezogene Leistungen wurden von den Beziehern zurĂŒckgefordert. Um auch weiterhin zu verhindern, dass sich SozialhilfeempfĂ€nger eine Hilfeleistung durch bewusst unwahre Angaben erschleichen, werden die Hausbesuche nach dem Ende des Lockdowns auch im heurigen Jahr fortgesetzt.
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl und Sozialreferentin VizebĂŒrgermeisterin Christa Raggl-MĂŒhlberger: âSozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt. Deshalb wollen wir mit der regelmĂ€Ăigen ĂberprĂŒfung der SozialhilfeempfĂ€nger jene schwarzen Schafe finden, die sich durch Falschangaben auf Kosten der Allgemeinheit bereichern.â