Rechnungsabschluss 2018: Rekordergebnis 16 Mio. Euro
AufwÀrtstrend setzt sich fort
Damit setzt sich der AufwÀrtstrend der Stadt Wels erfolgreich fort. Vor allem auf der Einnahmenseite konnte ein krÀftiges Plus verzeichnet werden. Im Vergleich zu 2017 wurden 2018 knapp 8 Mio. Euro mehr eingenommen.
Eckdaten âOrdentlicher Haushaltâ
Einnahmen
Ertragsanteile: Hier gab es von 2017 auf 2018 eine Steigerung um 4,31 Mio. Euro, das ist ein Plus von 5,7 Prozent.
Eigene Steuern und Abgaben: Als gröĂter Einnahmeposten in diesem Topf gilt die Kommunalsteuer. DafĂŒr wurden 2018 41,24 Mio. Euro gegenĂŒber 2017 39,61 Mio. Euro eingenommen, was einer beachtlichen Steigerung von 4,1 Prozent entspricht. Zu den Steuern und Abgaben werden auch die AbfallgebĂŒhren gerechnet, die sich ebenfalls von 2017 6,23 Mio. Euro auf 2018 6,47 Mio. Euro erhöht haben.
Einnahmen aus Leistungen und sonstige Einnahmen: Bei diesen Einnahmenarten finden sich verschiedene privatrechtliche Entgelte (KindergĂ€rten, Horte, Frei- und Hallenbad, Pensionistenheime, Theater etc.), Mieteinnahmen, KostenersĂ€tze fĂŒr die Sozialhilfe, Dividenden, SollĂŒberschuss und dergleichen mehr. Beispiele fĂŒr Einnahmen aus Leistungen sind verschiedene KostenersĂ€tze fĂŒr die Sozialhilfe (11,11 Mio. Euro), Entgelte fĂŒr Abfalldeponierungen (2,51 Mio. Euro) oder BetreuungsbeitrĂ€ge fĂŒr Erziehungshilfe (1,19 Mio. Euro). Beispiele fĂŒr sonstige Einnahmen sind Dividenden (3,58 Mio. Euro), Strafgelder nach der StraĂenverkehrsordnung (1,54 Mio. Euro) oder Mieten fĂŒr WohngebĂ€ude (0,68 Mio. Euro).
Transfers von TrĂ€gern öffentlichen Rechts: Hier sind als wesentliche GröĂen Zahlungen des Landes fĂŒr die KindergĂ€rten und Horte (5,45 Mio. Euro), ErsĂ€tze des Bundes fĂŒr nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (1,70 Mio. Euro, die sich auch bei den Sachausgaben niederschlagen) sowie ZweckzuschĂŒsse nach dem Pflegefondsgesetz (2,79 Mio. Euro) und fĂŒr den Pflegeregress (1,90 Mio. Euro) zu nennen.
Ausgaben
Personalausgaben ohne Abfertigungen: Diese erhöhen sich um rund 0,65 Mio. Euro beziehungsweise 0,9 Prozent.
Sach- und sonstige Ausgaben: Beispiele dafĂŒr sind fremde Altersheime inklusive Thalheim (5,42 Mio. Euro), Heimunterbringungen fĂŒr Erziehungshilfe (5,02 Mio. Euro), verschiedene Mietzinse (4,72 Mio. Euro), Instandhaltungen (2,94 Mio. Euro), Energie (Strom, Gas, Wasser und WĂ€rme â insgesamt 2,58 Mio. Euro), Entgelte fĂŒr Abfallentsorgung (inklusive SperrmĂŒll â insgesamt 2,06 Mio. Euro), Schulerhaltungs- und GastschulbeitrĂ€ge fĂŒr Pflicht- und Sonderschulen sowie die berufsbildenden Pflichtschulen (1,88 Mio. Euro), Zahlungen fĂŒr nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich (1,71 Mio. Euro, siehe auch bei den Einnahmen fĂŒr Transfers von TrĂ€gern öffentlichen Rechts) etc.
Transferzahlungen an TrĂ€ger öffentlichen Rechts: Hierzu zĂ€hlen Zahlungen an den Bund, das Land Oberösterreich, Gemeinden oder GemeindeverbĂ€nde und sonstige TrĂ€ger öffentlichen Rechts, wie SozialhilfeverbĂ€nde. Wesentlich sind bei diesen Transferzahlungen jene an das Land Oberösterreich. In Summe haben sich diese von 2017 31,66 Mio. Euro auf 2018 34,51 Mio. Euro erhöht. Die wichtigsten dieser Transfers sind der Krankenanstaltenbeitrag (von 2017 16,34 Mio. Euro auf 2018 18,00 Mio. Euro), BeitrĂ€ge nach dem Chancengleichheitsgesetz (von 2017 7,00 Mio. Euro auf 2018 7,65 Mio. Euro) sowie die Landesumlage (an Ertragsanteile gebunden â von 2017 7,14 Mio. Euro auf 2018 7,57 Mio. Euro).
Subventionen: Hier ergeben sich gemeinsam fĂŒr die Pflicht- und Ermessenssubventionen 2018 Ausgaben von 10,41 Mio. Euro gegenĂŒber 2017 10,18 Mio. Euro. Hier ist zum Beispiel die Abgangsdeckung fĂŒr die privaten KindergĂ€rten enthalten, wofĂŒr 2017 3,32 Mio. Euro und 2018 3,41 Mio. Euro aufgewendet wurden.
Schwerpunkte âAuĂerordentlicher Haushaltâ
Die Einnahmen sowie die Ausgaben belaufen sich jeweils auf insgesamt 24,93 Mio. Euro. In diesem Betrag stecken unter anderem ausgabenseitig 9,34 Mio. Euro an RĂŒcklagenzufĂŒhrungen, 0,96 Mio. Euro an Weiterleitung von Förderungen sowie 0,56 Mio. Euro an Zahlungen fĂŒr nichtabziehbare Vorsteuern im Gesundheits- und Sozialbereich. Somit verbleiben 14,07 Mio. Euro an Investitionen.
Beispiele fĂŒr Investitionen
âą 2,83 Mio. Euro fĂŒr die StraĂen und Radfahrwege
âą 2,80 Mio. Euro fĂŒr Erwerb Leasing Objekt Turnhalle und Schule Pernau
âą 2,14 Mio. Euro fĂŒr Neubau Haus Hans Sachs StraĂe
âą 1,26 Mio. Euro fĂŒr Zuschuss Immo KG (im Wesentlichen fĂŒr Investitionen in Schulen)
âą 1,12 Mio. Euro fĂŒr Investitionen Pflichtschulen
âą 0,98 Mio. Euro fĂŒr Investitionen in AmtsgebĂ€ude
âą 0,68 Mio. Euro fĂŒr öffentliche Beleuchtung
âą 0,50 Mio. Euro Investitionszuschuss fĂŒr private KindergĂ€rten
âą 0,40 Mio. Euro fĂŒr Freibad
âą 0,30 Mio. Euro fĂŒr Jugendtreffs
Zitat
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl: âDer Rechnungsabschluss ergibt mit einem Ăberschuss von 16 Mio. Euro ein absolutes Rekordergebnis fĂŒr Wels. Dieses Ergebnis bestĂ€tigt den von uns eingeschlagenen Weg erneut. Einziger Wermutstropfen sind die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich, diese steigen von Jahr zu Jahr. Hier braucht es mehr Fairness und Ausgewogenheit. Denn die aktuelle Entwicklung geht sehr stark auf Kosten der Gemeinden und StĂ€dte.â
Bildtext:
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl und Finanzdirektor Dr. Hermann Barth (v.l.) prĂ€sentieren den Rechnungsabschluss 2018 der Stadt Wels.
Bildhinweis: Stadt Wels (bei Nennung Abdruck honorarfrei).