Doppelbudget sorgt fĂŒr Gerechtigkeit und StabilitĂ€t
Der neue Weg hat sich als richtig erwiesen. Die Direktion fĂŒr Inneres und Kommunales (IKD) hat der Stadt Wels, als einzige der oberösterreichischen StatutarstĂ€dten die Bestnote â1â fĂŒr ihre BonitĂ€t gegeben. Bislang gab es immer die Note â3â. Im Vergleich: Steyr erhĂ€lt mit der Landeshauptstadt Linz die Note â5Aâ. Dieses Zeugnis belegt die eingeschlagene Richtung und stĂ€rkt zusĂ€tzlich das Vertrauen von Investoren und Unternehmen.
Das Doppelbudget 2020/ 2021 bringt wieder ein ĂŒberaus erfreuliches Ergebnis. FĂŒr das Jahr 2020 wird mit einem BudgetĂŒberschuss von rund 9,69 Millionen Euro, im Jahr 2021 mit einem Plus von rund 8,24 Millionen Euro gerechnet.
Das Doppelbudget wurde in der Sitzung des Finanzausschusses von Montag, 2. Dezember mit Stimmenmehrheit angenommen. Die endgĂŒltige Beschlussfassung erfolgt in der Gemeinderatssitzung am Montag, 16. Dezember.
Doppelhaushalt ist Sicherheitsnetz fĂŒr die Zukunft
Das Doppelbudget 2020/ 2021 macht die Umsetzung vieler Vorhaben möglich. Mit einer guten Verteilung werden alle wichtigen SĂ€ulen, wie Kinderbetreuung, Integration, Verkehr, Wirtschaft und Klimaschutz, aber auch Kultur und Sport, optimal versorgt. Es können viele wichtige Projekte fĂŒr die Zukunft realisiert werden, die nachhaltig Bestand haben.
Stopp fĂŒr Wahlzuckerl
Gleichzeitig ist das Doppelbudget auch ein Sicherheitsnetz fĂŒr eine vernĂŒnftige Politik im Wahljahr 2021. Ăberteuerten Wahlzuckerln oder der Verwirklichung von unĂŒberlegten Projekten, um Stimmen zu gewinnen, wird damit eine Absage erteilt.
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl: âDieses Budget sorgt fĂŒr StabilitĂ€t und VerlĂ€sslichkeit. Wir haben die vergangenen Jahre genĂŒtzt, um die Verwaltung zu reorganisieren und Einsparungspotentiale zu heben. Damit sind wir auch fĂŒr die Zukunft gerĂŒstet und können die SteuerausfĂ€lle aufgrund von zu erwartenden Steuerreformen verkraften. Auch ein Konjunktureinbruch wĂŒrde die BudgetstabilitĂ€t der Stadt Wels nicht berĂŒhren.â
Landtagsabgeordneter Gemeinderat Dr. Peter Csar: âDie Koalition aus FPĂ und ĂVP hat konsequent gearbeitet, und daher ist wieder ein solides Doppelbudget möglich geworden. Wir haben mit Hausverstand alle Ausgaben auf einen PrĂŒfstand gelegt und ĂŒberlegt, was noch wie notwendig und zeitgemÀà ist. Die Verwaltungsreform â die ja nachhaltig wirkt â war auch nur deshalb erfolgreich, weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konstruktiv mitgemacht haben â Danke dafĂŒr!â
Fair fĂŒr die Zukunft: die zentralen Kennzahlen des Doppelbudgets 2020/ 2021
Wichtigste Einnahmen
Steigerung bei Ertragsanteilen
- Laut Prognose des Finanzministeriums steigen die Ertragsanteile im Budgetjahr 2020 um rund zwei Mio. Euro (2,3 Prozent) gegenĂŒber der Hochrechnung fĂŒr 2019. Im Voranschlag 2021 ist eine weitere Steigerung von rund 3,4 Mio. Euro eingeplant.
Kommunalsteuer: Wichtiger Beitrag der Welser Wirtschaft
- Dank der vielen national und international erfolgreichen Welser Unternehmen zĂ€hlt die Kommunalsteuer zur Hauptposition bei den erhobenen Abgaben. FĂŒr die Jahre 2020 und 2021 rechnet Wels mit Einnahmen von 44,3 bzw. 45,8 Mio. Euro.
ErtrÀge aus Transfers
- Die Regelungen des Pflegefonds wurden berĂŒcksichtigt und Einnahmen in Höhe von drei Mio. Euro bzw. 3,1 Mio. Euro im Voranschlag 2020 bzw. Voranschlag 2021 budgetiert.
Abschaffung des Pflegeregresses: Auswirkungen auf die Stadt Wels
- FĂŒr das Jahr 2018 hat die Stadt Wels knapp 1,9 Mio. Euro erhalten. Im Voranschlag 2020 und 2021 sind jeweils 1,7 Mio. Euro budgetiert. Die Auswirkungen der Abschaffung des Pflegeregresses sind in der Evaluierungsphase mit dem Bund.
Starke Beteiligungen: Einnahmen aus Dividendenzahlungen
- Bei den Einzahlungen aus Dividenden wurde bei der eww ag (inklusive Holding) aufgrund der erwarteten positiven Ergebnisentwicklung eine Dividende in Höhe von 2,9 Mio. Euro fĂŒr den Voranschlag 2020 und den Voranschlag 2021 budgetiert.
- Bei der Bestattung der Stadt Wels GmbH wurden AusschĂŒttungen im Voranschlag 2020 und im Voranschlag 2021 von jeweils 80.000 Euro budgetiert.
- Aufgrund der Ergebnisentwicklung der WBA und der Umsetzung von Projekten wurde eine Dividende in Höhe von 500.000 Euro in den Voranschlag 2020 aufgenommen.
Wichtigste Ausgaben
Sparsamkeit beim Sachaufwand
- Im Sachaufwandsbereich (Energie und Abfall, SchulerhaltungsbeitrĂ€ge oder mobile Altenhilfe) wurde restriktiv budgetiert. Im Jahr 2020 sind rund 53,7 Mio. Euro (ohne VergĂŒtungen) und im Jahr 2021 um 0,8 Prozent mehr â nĂ€mlich etwa 54,2 Mio. Euro â vorgesehen.
- Die VergĂŒtungen steigen im Bereich des Sachaufwands von rund 25,1 Mio. Euro im Jahr 2020 auf rund 25,6 Mio. Euro im Jahr 2021.
Hohe Kosten durch Transferzahlungen
- Bei den Transferzahlungen, die die Stadt Wels an Bund, Land Oberösterreich, Gemeinden oder GemeindeverbÀnde sowie sonstige TrÀger öffentlichen Rechts (wie SozialhilfeverbÀnde) zu leisten hat, fallen vor allem durch den Krankenanstaltenbeitrag und den Beitrag gemÀà Chancengleichheitsgesetz hohe Kosten im Budget an.
- Der Krankenanstaltenbeitrag wirkt sich 2020 mit circa 19,3 Mio. Euro und 2021 mit rund 20,5 Mio. aus, der Beitrag gemÀà Chancengleichheitsgesetz mit 8,4 Mio. Euro bzw. 8,8 Mio. Euro.
Sparsamkeit bei Subventionszahlungen
- Insgesamt liegen die Subventionen inklusive Kapitaltransfers der laufenden GeschĂ€ftstĂ€tigkeit und Transfers aus der gesetzlichen Verpflichtung der Abgangsdeckung an die privaten KindergĂ€rten im Budget 2020 mit rund 11,1 Mio. Euro um rund 0,3 Mio. Euro ĂŒber dem Voranschlag-Niveau 2019. Im Voranschlag 2021 sind insgesamt rund 11,5 Mio. Euro budgetiert.
- Die Ermessenssubventionen liegen mit rund 1,63 bzw. 1,68 Mio. Euro in etwa auf dem Niveau des Voranschlags 2019.
- Die Pflichtsubventionen ohne Kindergartentransfers sind mit rund 5,6 Mio. Euro bzw. rund 5,8 Mio. Euro um rund 6,3 Prozent bzw. 10,3 Prozent höher als im Voranschlag 2019.
- FĂŒr die Abgangsdeckung der privaten KindergĂ€rten sind 3,82 Mio. Euro bzw. 4,01 Mio. Euro budgetiert (Voranschlag 2019: rund 3,85 Mio. Euro).
Moderate Steigerung bei den Personalkosten
- GemÀà Hochrechnung 2019 werden die Personalkosten ohne Abfertigungen heuer um knapp drei Mio. Euro unterschritten werden.
- Im Voranschlag 2020 steigen die Ausgaben fĂŒr Personal im Vergleich zur Hochrechnung 2019 um rund sechs Prozent bzw. um rund 4,4 Mio. Euro auf rund
76,9 Mio. Euro. Im Voranschlag 2021 steigt der Personalaufwand auf rund 78,9 Mio. Euro. - FĂŒr Pensionen wurden insgesamt rund 11,7 Mio. Euro bzw. 12,2 Mio. Euro in den Budgetjahren 2020 bzw. 2021 budgetiert.
Die Steigerung ist eine Folge davon, dass die Personalkosten seit 2016 weitgehend unverÀndert blieben. Dies trotz Lohnsteigerungen und gesetzlichen Vorgaben sowie Leistungssteigerungen, z.B. in der Kinderbetreuung.
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl: âDie Budgetzahlen entsprechen der kaufmĂ€nnischen Vorsicht. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die tatsĂ€chlichen Ausgaben ĂŒberwiegend unter dem BudgetansĂ€tzen liegen. Aufgrund der Leistungssteigerungen und Lohnerhöhungen waren nach Jahren der Personalkostenstagnation moderate Steigerungen beim Personalbudget unumgĂ€nglich.â
Landtagsabgeordneter Gemeinderat Dr. Peter Csar: âNatĂŒrlich kommt uns der allgemeine Wirtschaftsaufschwung zugut, aber genauso wichtig ist, dass wir diese finanzielle Entwicklung auch fĂŒr Wels nĂŒtzen. Besonderes Augenmerk mĂŒssen wir auf unsere Wirtschaftsbetriebe legen, die fĂŒr die Ă€uĂerst positive Entwicklung der Kommunalsteuer sorgen â der interessante Wirtschaftsstandort Wels zeigt auch seine finanziellen FrĂŒchte. Erfreulich ist, dass die seinerzeitige explosionsartige Steigerung des Krankenanstaltenbeitrages gedĂ€mpft werden konnte!â
Wels investiert 2020/2021 rund 24,5 Mio. Euro
Insgesamt sind im Investitionshaushalt 14,8 Mio. Euro bzw. 9,7 Mio. Euro im Doppelbudget 2020/2021 vorgesehen.
Wels investiert âŠ
⊠in den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung
- FĂŒr Investitionen in KindergĂ€rten und Horte sind im Doppelbudget 2020/2021 rund 6,8 Mio. Euro vorgesehen. So entsteht beispielsweise in der Pernau (NegrellistraĂe) ein neuer Kindergarten fĂŒr bis zu 120 Kinder. Weiters soll der in die Jahre gekommene Kindergarten in der LessingstraĂe abgerissen und neu errichtet werden.
⊠in den Ausbau der Sicherheit
- In den nĂ€chsten beiden Jahren wird vor allem in zusĂ€tzliche Rad- und Gehwege investiert. DarĂŒber hinaus werden weitere Zebrastreifen beleuchtet. Gerade der Verkehrssicherheit gilt es aufgrund der VorfĂ€lle in den vergangenen Monaten besonderes Augenmerk zu schenken.
⊠in den Schulstandort Wels
- Im Bereich der Welser Schulen stehen im Doppelbudget rund 1,65 Mio. Euro fĂŒr SanierungsmaĂnahmen, die Einrichtung etc. zur VerfĂŒgung.
... in die Seniorenbetreuung
- Um den Welser Senioren eine bestmögliche Betreuung zukommen zu lassen, investiert Wels auch in den kommenden Jahren in mehreren Bereichen in die stÀdtische Seniorenbetreuung.
⊠in die Attraktivierung der Innenstadt
- Die Planungen im Zusammenhang mit der Erneuerung des Kaiser-Josef-Platzes sollen noch im ersten Halbjahr 2020 abgeschlossen sein. Damit wird die Attraktivierung der Innenstadt weiter fortgesetzt. DarĂŒber hinaus ist daran gedacht, das alte Feuerwehrbootshaus an der Traun zu sanieren und eine gastronomische Nutzung zu ermöglichen, um die Traunufer-Attraktivierung voranzutreiben.
⊠in seine Infrastruktur
- Auch 2020 und 2021 investiert Wels krĂ€ftig in den Ausbau und die Erneuerung der stĂ€dtischen Infrastruktur. FĂŒr die Verkehrsinfrastruktur (StraĂen, Radwege, BrĂŒcken, LĂ€rmschutz) stehen in diesen beiden Jahren knapp 2,99 Mio. zur VerfĂŒgung.
- Eine Mio. Euro flieĂt in den Ausbau und die Sanierung der öffentlichen Beleuchtung.
- FĂŒr die Feuerwehr (GebĂ€ude, Fahrzeuge, AusrĂŒstung) und den stĂ€dtischen Fuhrpark stehen im Doppelbudget rund 1,23 Mio. Euro bzw. 1,38 Mio. Euro bereit.
⊠in die Parkanlagen der Stadt
- Mit rund 670.000 Quadratmetern FlĂ€che tragen die â ĂŒber das gesamte Stadtgebiet verteilten â GrĂŒnflĂ€chen nicht nur zu einer Steigerung der LebensqualitĂ€t, sondern auch zu einem besseren Klima bei.
- Die im Masterplan Parkanlagen geplanten Erweiterungen, Verbesserungen und Sanierungen der Parkanlagen und SpielplĂ€tze werden auch 2020 und 2021 fortgesetzt. DafĂŒr sind in Summe knapp 1,5 Mio. Euro budgetiert.
⊠in die Attraktivierung des Welser Wochenmarktes
- Der jeden Mittwoch und Samstag stattfindende Welser Wochenmarkt ist fĂŒr viele ein beliebter Treffpunkt und Einkaufsort fĂŒr regionale und saisonale Produkte. FĂŒr die Modernisierung und Attraktivierung der Markthalle und des FreigelĂ€ndes stehen im Doppelbudget 1,3 Mio. Euro bereit.
⊠in die Integration
- Das Budget fĂŒr IntegrationsmaĂnahmen wurde erneut erhöht, die Betreuung fĂŒr Schulaufgaben wurde auf das ganze Stadtgebiet ausgeweitet, das Blockflötenspatzen-Projekt durch die Kooperation mit der Musikschule aufgewertet. Insgesamt werden die unmittelbar der Integration zuzurechnenden MaĂnahmen die Kosten von einer Mio. Euro ĂŒbersteigen.
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl: âDer Investitionshaushalt macht Wels zukunftsfit. Vor allem die Bereiche Integration, Kinderbetreuung, Bildung und der Ausbau der Parkanlagen sowie die Förderung der RegionalitĂ€t sind uns dabei besonders wichtig.â
Landtagsabgeordneter Gemeinderat Dr. Peter Csar: âEin Gestaltungsbudget und kein Verwaltungsbudget wurde erstellt. Zeitgerecht in die richtigen Projekte zu investieren, ist eine Aufgabe der Politik â und damit wird Zukunftsmusik fĂŒr Wels komponiert! Der Gestaltungsbogen spannt sich von Jung bis Alt â fĂŒr alle ist etwas dabei, sodass man sich in Wels wohl und sicher fĂŒhlt!â
Finanzierungshaushalt
FĂŒr das neue AmtsgebĂ€ude Greif wurde die Aufnahme von Darlehen durch den Gemeinderat beschlossen, daher wurden die restlichen Investitionsausgaben im Budget 2020 in Höhe von rund 1,2 Mio. Euro mit Darlehensaufnahme bedeckt. Allerdings ist zu erwarten, dass aufgrund der vorhandenen LiquiditĂ€t die Ausgaben mit Zahlungsmittelreserven zwischenfinanziert werden können. Im Voranschlag 2021 ist keine Darlehensaufnahme geplant.
Im Jahr 2020 betragen die Tilgungen rund 3,69 Mio. Euro, davon rund 1,22 Mio. Euro vorzeitige Darlehenstilgung. FĂŒr 2021 sind Tilgungen in Höhe von rund 2,33 Mio. Euro geplant.
Zwischen 2015 und 2021 sinken die Schulden um 52,2 Mio. Euro. 35 Mio. Euro davon resultieren aus der Sondertilgung aus dem Sparkassen Verkauf.
Die Stadt Wels erreicht damit auch eine Reduktion der Pro-Kopf-Verschuldung von 1.160 Euro im Jahr 2015 auf 356 im Jahr 2019 und 275 im Jahr 2021. Insgesamt sind daher die Schulen pro Kopf um 885 Euro gesunken.
BĂŒrgermeister Dr. Andreas Rabl: âKeine neuen Schulden war mein Versprechen zu Beginn meiner Amtszeit. Diese Zusage wurde eingehalten. Wir haben die Schulden massiv reduziert und könnten â bei Verwendung unserer RĂŒcklagen â sofort schuldenfrei sein. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist mit 275 Euro im Jahr 2021 die niedrigste seit 10 Jahren. â
Landtagsabgeordneter Gemeinderat Dr. Peter Csar: âDurch das Stadtstatut hat Wels einen Gestaltungs- und Handlungsspielraum, den wir durch unsere verantwortungsvolle Politik eigenstĂ€ndig und selbstbewusst nĂŒtzen â zum Wohl der Welser Bevölkerung. ZusĂ€tzlich erfolgen von Bund und Land weitere Investitionen in den Wirtschaftsstandort (z.B. Autobahnabfahrt Wels Wirtschaftspark), in den Ausbau der Fachhochschule oder auch in die Erweiterung des Krankenhausstandorts. Dadurch wird die Stellung von Wels in Oberösterreich und Ăsterreich unterstrichen und viel Potential fĂŒr Wels erschlossen. Das gilt es auch zu unterstĂŒtzen.â
Einnahmen
Einzahlungen | VA 2020 | % VerÀnderungen | VA 2021 |
Ertragsanteile | 86.500.000 | 2,2 % | 88.400.000 |
Eigene Abgaben und GebĂŒhren | 64.243.400 | 2,4 % | 65.756.100 |
Sonstige Einzahlungen (ohne VergĂŒtungen) | 28.736.400 | 1,6 % | 29.186.200 |
VergĂŒtungen | 26.909.900 | 0,5 % | 27.036.100 |
Transfers (ohne Kapitaltransfers und ohne VergĂŒtungen) | 21.842.200 | 0,4 % | 21.921.300 |
FinanzertrĂ€ge (ohne VergĂŒtungen) | 3.657.300 | -13,7 % | 3.157.200 |
Gesamt | 231.889.200 | 1,5 % | 235.456.900 |
Ausgaben
Personalaufwand ohne Abfertigungen | VA 2020 | % VerÀnderungen | VA 2021 |
Personalaufwand ohne Abfertigungen | 76.860.500 | 2,3 % | 78.857.700 |
Sachaufwand (ohne Transferaufwand und VergĂŒtungen) | 1.069.700 | -28,7 % | 762.800 |
Transfers an TrÀger öffentlichen Rechts | 37.311.400 | 4,7 % | 39.050.900 |
Sachaufwand - VergĂŒtungen | 25.062.000 | 2,2 % | 25.604.500 |
Sonstige Transfers (ohne Kapitaltransfers) | 16.270.800 | -0,8 % | 16.140.700 |
Pensionen und sonstige RuhebezĂŒge | 11.716.100 | 4,6 % | 12.249.900 |
Finanzaufwand | 185.800 | 116,3 % | 401.900 |
Gesamt | 222.196.900 | 2,3 % | 227.221.200 |
Wesentliche Investitionen
Vorhaben | VA 2020 | VA 2021 |
KindergÀrten und Horte | 3.999.700 | 2.803.000 |
Schulen (Schulsanierungskonzept, Einrichtung etc.) | 526.000 | 1.126.000 |
Facilitymanagement | 685.500 | 488.000 |
AmtsgebÀude Greif | 1.195.400 | --- |
Markthalle | 1.100.000 | 200.000 |
Verkehrseinrichtungen (Markierungen etc.) | 145.000 | 75.000 |
Anschlussstelle Wimpassing und BegleitmaĂnahmen | 750.000 | --- |
StraĂen, Wege, BrĂŒcken, LĂ€rmschutz etc. (ohne Wimpassing) | 1.731.000 | 1.256.000 |
Parkanlagen und KinderspielplÀtze | 764.500 | 724.000 |
Ăffentliche Beleuchtung | 475.000 | 525.000 |
Feuerwehr (GebĂ€ude, Fahrzeuge, AusrĂŒstung etc.) | 905.000 | 320.000 |
Fuhrpark (inklusive GerÀte) | 785.800 | 597.000 |
Freibad, Hallenbad und Kunsteisbahn | 103.000 | 100.000 |