BZ

Dienststellen:

Standesamt und Staatsbürgerschaft
Melde- Pass- und Wählerservice
Verwaltungspolizei
Verkehrsrecht
Gesundheitsdienst
Lebensmittelaufsicht und Märkte
Baurecht
Gewerbe- und Wasserrecht

Dienststelle Gewerbe- und Wasserrecht:
 
Leiter:Mag. Harald ACHLEITNER 
Stellvertreter:Mag. Bernhard HUMER  
 
Adresse:Pfarrgasse 25, A-4600 Wels 
Telefon:+43 7242 235 4350 
FAX:+43 7242 235 8250 
E-Mail:ge@wels.gv.at 

Produkte/Leistungen-Formulare:

Produkte/Leistungen Produktgruppe Gewerbe

Die Produktgruppe Gewerbe steht den Gewerbetreibenden der Stadt Wels für alle personenbezogenen Gewerbeangelegenheiten zur Verfügung.
Mit Ausnahme der Gewerbeanmeldungen für Waffengewerbe hinsichtlich militärischer Waffen und militärischer Munition werden sämtliche berufsbezogenen Gewerbeverfahren bei uns in bürgerfreundlicher Atmosphäre abgewickelt.

Neben den Gewerbeangelegenheiten nach der Gewerbeordnung sind wir auch für verschiedene Bereiche aus dem Verkehrsgewerbe sowie für patentrechtliche Belange, für Einträge im Versicherungsvermittlerregister, etliche Verfahren nach dem Berufsausbildungsgesetz und für Ausverkaufsbewilligungen zuständig.

Ansprechpartner:

Mag. Harald Achleitner
Zi.Nr. 4
07242 235-4350
FAX: 07242 235-8250
E-Mail:
ge@wels.gv.at

Dienststellenleiter

Nachsichten vom Ausschluss von der Gewerbeausübung
Patentrechtliche Angelegenheiten
Angelegenheiten nach dem Berufsausbildungsgesetz

Alexandra Leitlmeier
3. Stock, Zi.Nr. 303
07242 235-8380
FAX: 07242 235-9470
E-Mail:
ge@wels.gv.at

Referentin

Informationen in gewerbe- und verkehrsgewerblichen Angelegenheiten
Abwicklung von Gewerbeanmeldungs-, Anzeige- und Bewilligungsverfahren
Ausverkaufsbelange
(alphabetisch gereiht von A – K)

Silvia Schiebler
3. Stock, Zi.Nr. 304
07242 235-4360
FAX: 07242 235-9470
E-Mail: ge@wels.gv.at

Referentin

Informationen in gewerbe- und verkehrsgewerblichen Angelegenheiten
Abwicklung von Gewerbeanmeldungs-, Anzeige- und Bewilligungsverfahren
Ausverkaufsbelange
(alphabetisch gereiht von L – Z)
Überprüfungen nach den Arbeitskräfte- und Arbeitsmarktförderungsgesetz
(alphabetisch gereiht von A – Z)

Maria Weiss
3. Stock, Zi.Nr. 302
07242 235-4540
FAX: 07242 235-9470
E-Mail: ge@wels.gv.at

Sachbearbeiterin

Zurücklegung von Gewerbeberechtigungen
Standortverlegungen
Versicherungsvermittlungs-Angelegenheiten
Firmenwortlautänderungen
Handlungsreisendenlegitimation
Auskünfte aus dem Gewerberegister
Administration

Gudrun Lehner
3. Stock, Zi.Nr. 301
07242 235-8380
FAX: 07242 235-9470
E-Mail: ge@wels.gv.at

Sachbearbeiterin

Gewerbeanmeldungen für Handelsgewerbe, EDV-Dienstleistungen,
Güterbeförderung bis 3500 kg, Finanzdienstleister und Direktvertrieb
Auskünfte aus dem Gewerberegister
Kassenverwaltung (Bankomat Ansprechpartner)
Administration

Isabella Bammer
3. Stock, Zi.Nr. 303
FAX: 07242 235-9470
E-Mail: ge@wels.gv.at

Sachbearbeiterin

Zurücklegung von Gewerbeberechtigungen
Administration

Weitere Informationen zum Thema Gewerbe erhalten Sie auch im
elektronischen Amtshelfer Help.gv.at.

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Ansuchen um Ausstellung einer Legitimationskarte
um die Ausstellung dieser Legitimation hat der Gewerbetreibende anzusuchen

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Ansuchen um Ausstellung einer Legitimationskarte (240 kB)



Antrag für EU-Bescheinigungen
für Gewerbetreibenden bei Arbeiten ausserhalb Österreichs

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Antrag für Bescheinigung (259 kB)



Standortverlegung
bei Verlegung eines Gewerbebetriebes an einen neuen Standort

Standortverlegung - Anzeige (online über help.gv.at)

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Standortverlegung (235 kB)



Gewerbeanmeldung
sowohl für natürliche Personen, juristische Personen, Personengesellschaften des Handelsrecht als auch für eingetragene Erwerbsgesellschaften anzuwenden (für alle Anmeldegewerbe)

Gewerbeanmeldung (online über help.gv.at)

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Gewerbeanmeldung (272 kB)
Gewerbeanmeldung - Versicherungsvermittler (373 kB)



Erklärung betreffend Gewerbeausschlussgründe
Zielgruppe: vertretungsbefugte Organe bzw. Gesellschafter von Gewerbebetrieben

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Erklärung betreffend Gewerbeausschlussgründe (231 kB)



Geschäftsführerbestellung
für die Neubestellung eines gewerberechtlichen Geschäftsführers eines bestehenden Gewerbebetriebes

Geschäftsführer/in - Bestellung - Anzeige (online über help.gv.at)

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Geschäftsführerbestellung (265 kB)



Filialgeschäftsführerbestellung
für die Neubestellung eines Filialgeschäftsführers einer bestehenden weiteren Betriebsstätte

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Filialgeschäftsführerbestellung (247 kB)



Geschäftsführer/in - Ausscheiden

Geschäftsführer/in - Ausscheiden - Anzeige (online über help.gv.at)




Integrierter Betrieb
Zielgruppe: Gewerbetreibende

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Integrierter Betrieb (242 kB)



Weitere Betriebsstätte
für die Anzeige bzw. Einstellung eines Filialbetriebes einer bestehenden Gewerbeberechtigung

Weitere Betriebsstätte (Filiale) - Anzeige (online über help.gv.at)
Weitere Betriebsstätte (Filiale) - Einstellung - Anzeige (online über help.gv.at)

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Weitere Betriebsstätte (230 kB)



Zurücklegung der Gewerbeberechtigung
für alle Arten von Beendigungen eines Gewerbebetriebes

Zurücklegung der Gewerbeberechtigung - Anzeige (online über help.gv.at)

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Zurücklegung der Gewerbeberechtigung (246 kB)



Gewerbe - Namensänderung
Bekanntgabe einer Namens- bzw. Firmenwortlautänderung bei der Gewerbebehörde

Gewerbe - Namens-/Firmenwortlautänderung - Anzeige (online über help.gv.at)




Leitfaden für die Erlangung einer Gewerbeberechtigung
Zielgruppe: Gewerbetreibende

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Leitfaden für die Gewerbeanmeldung (265 kB)



Produkte/Leistungen Produktgruppen Betriebsanlagen- und Wasserrecht
Das Betriebsanlagenrecht regelt die Zulassung und den Betrieb von gewerblichen Anlagen Neue Seite 2 Das Betriebsanlagenrecht regelt die Zulassung und den Betrieb von gewerblichen Anlagen

Das Betriebsanlagenrecht regelt die Zulassung und den Betrieb von gewerblichen Anlagen. Dabei legt es fest, welche Einwirkungen der Betriebe auf die Umwelt erlaubt und welche unzulässig sind. Aufgabe ist somit, mit verwaltungsbehördlichen Instrumentarien den Schutz der Umwelt vor Einwirkungen durch die Anlagen sicherzustellen und gleichzeitig eine Funktion der Wirtschaftssicherung darzustellen.
Beratung und Information in betriebsanlagenrechtlichen und wasserrechtlichen Angelegenheiten:

· Betriebsanlagensprechtag jeden 2. Montag im Monat von 14.00 – 17.00 Uhr (Anmeldung erbeten unter Tel.: 07242-235-4350)

Genehmigung und Überprüfung von Betriebsanlagen:

· Betriebsanlagengenehmigungen im ordentlichen und vereinfachten Verfahren
zum Download
Einreichunterlagen für das gewerbliche Betriebsanlagen-Genehmigungsverfahren

Einreichunterlagen für gewerbliche Betriebsanlagen-Genehmigungsverfahren im Gastgewerbe

· Änderungsverfahren
·
Anzeigeverfahren
·
Verfahren zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes (Maßnahmen nach § 360 GewO)
· Ausnahmegenehmigung nach dem AschG

Beratung und Information in umweltrechtlichen Angelegenheiten

· Hilfestellung bei der Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten
zum Download

Merkblätter und Abfallwirtschaftskonzepte

Der Aufgabenbereich des Wasserrechtes ist dadurch gekennzeichnet, dass er sich mit einem Naturprodukt dem Wasser beschäftigt. Der Auftrag an das Wasserrechtsgesetz und an die Vollziehung geht in die Richtung, die Benützung dieses Naturproduktes und Wirtschaftsgutes zu regeln (Regelung über die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser). Schadensverhütungen (Verunreinigungen des Wassers) gesetzmäßig zu normieren und die Erhaltung des Wassers in möglichst naturnahem Zustand und ausreichender Menge als Ziel anzusehen. Weiters befasst sich das Wasserrecht mit der Abwehr von Gefahren, welche vom Wasser ausgehen (Hochwasserschutz). Die Geschichte des Wasserrechtes ist eine sehr „alte" und finden sich erste Ansätze bereits im Römischen Recht.
Umweltrechtliche Maßnahmen:

· Behandlungsaufträge nach dem Abfallwirtschaftsgesetz – AWG
· Feststellungsbescheide nach dem AWG betreffend Abfallart und Qualifikation als Abfall

Wasserrechtliche Genehmigungen und Überprüfungen:

· Bewilligungsbescheide
·
Überprüfungsbescheide
·
Fristverlängerungsbescheide
·
Wiederverleihungen
·
Zweckänderungsbescheide
·
Erlöschensbescheide
· Strafverfahren

Gewässerpolizeiliche Aufträge:

· Bescheide zur Herstellung der wasserrechtlichen Ordnung
·
Bescheide im Zusammenhang mit der Anordnung von Maßnahmen nach § 31 Abs. 3 WRG 1959

Verfahren nach dem OÖ. Wasserversorgungsgesetz:

· Anschlussbescheide
·
Ausnahmegenehmigungen

Maßnahmen zum Bodenschutz:

· Senkgrubenevidenz
·
Feststellungsbescheide

Energierechtliche Genehmigungen und Überprüfungen:

· Genehmigungen nach dem o.ö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz für Flüssiggasanlagen

Genehmigungen und Überprüfungen nach dem Mineralrohstoffgesetz:

· Genehmigung von Gewinnungsbetriebsplänen
·
Bestellung von Betriebsleitern, Aufsehern und verantwortlichen Markscheidern
·
Überprüfungsbescheide

Ansprechpartner:

Mag. Harald ACHLEITNER

Dienststellenleiter

Zi.Nr. 2

Schwerpunkt Betriebsanlagenrecht

Telefon: 07242 235-4350

FAX: 07242 235-8250

E-Mail: ge@wels.gv.at

Mag. Bernhard HUMER

Dienststellenleiter-Stellvertreter

Zi.Nr. 6

Schwerpunkt: Wasser- und Energierecht,

Telefon: 07242 235-5740

Umweltrecht

FAX: 07242 235-8250

E-Mail: ge@wels.gv.at

Helga VAMBERGER

Sachbearbeiterin Betriebsanlagenrecht

Zi.Nr. 3

Telefon: 07242 235-4240

FAX: 07242 235-8250

E-Mail: ge@wels.gv.at

Helga HUMER

Administration Wasserrecht

Zi.Nr. 5

Telefon: 07242 235-5390

FAX: 07242 235-8250

E-Mail: ge@wels.gv.at

Elisabeth RÖCKENDORFER

Abteilungsleitersekretärin

Zi.Nr. 9

Telefon: 07242 235-5210

FAX: 07242 235-5211

E-Mail: bz@wels.gv.at

Elfriede SEIBOLD

Sachbearbeiterin Betriebsanlagenrecht

Zi.Nr. 3

Telefon: 07242 235-4440

FAX: 07242 235-8250

E-Mail: ge@wels.gv.at

Agnes SIEBER

Sachbearbeiterin Wasser- und Energierecht

Zi.Nr. 5

Telefon: 07242 235-5040

FAX: 07242 235-8250

E-Mail: ge@wels.gv.at

Sabine ÜBLEIS

Sachbearbeiterin Betriebsanlagenrecht

Zi.Nr. 4

Telefon: 07242 235-8790

FAX: 07242 235-8250

E-Mail: ge@wels.gv.at






Merkblätter - Wasserrecht
Download: Für Formulare (PDF-Format) benötigen Sie Acrobat Reader
Merkblatt - Nutzwasserversorgung (26 kB)
Merkblatt - Muldenversickerung (25 kB)
Merkblatt - Muldenversickerung Ergänzung (93 kB)



Kundmachungen

Folgende Anberaumungen von mündlichen Verhandlungen werden nachstehend kundgemacht:

Termin

Antragsteller

Kundmachung zum Download

6.9.2010 Dr. Franz Brunner Anberaumung einer mündlichen Verhandlung
6.9.2010 Stadt Wels, Stadtgärtnerei Anberaumung einer mündlichen Verhandlung
9.9.2010 Mag. Johann Graf Anberaumung einer mündlichen Verhandlung
23.9.2010 HSWH Anberaumung einer mündlichen Verhandlung
30.9.2010 Wels Strom GmbH Anberaumung einer mündlichen Verhandlung

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